Die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller mahnt seit einiger Zeit für verschiedene Rechteinhaber vermeintliche Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Üblicherweise werden die abgemahnten Anschlussinhaber aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und einen pauschalen Abgeltungsbetrag in nicht unerheblicher Höhe zu begleichen. Zu den…
Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte mahnt seit einiger Zeit für verschiedene Rechteinhaber vermeintliche Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Üblicherweise werden die abgemahnten Anschlussinhaber aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und einen pauschalen Abgeltungsbetrag in nicht unerheblicher Höhe zu begleichen. Zu den abgemahnten Werken…
Abmahnende Kanzlei: Schutt Waetke Rechteinhaber: Elite Film AG Betroffenes Werk: Set Up Freunde Für’s Leben – Feinde Für Die Ewigkeit Der abgemahnte Anschlussinhaber wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hierzu liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die jedoch keinesfalls…
Abmahnende Kanzlei: Schutt Waetke Rechteinhaber: Elite Film AG Betroffenes Werk: Set Up Freunde Für’s Leben – Feinde Für Die Ewigkeit Der abgemahnte Anschlussinhaber wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hierzu liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die jedoch keinesfalls…
Aktuell werden wieder eine Vielzahl von Abmahnungen wegen der Urheberrechtsverletzung an einem geschützten Werk in Tauschbörsen durch das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen gem. § 19a UrhG in Tauschbörsen durch Filesharing ausgesprochen. Abmahnende Kanzlei: Nimrod Bockslaff & Scheffen Rechtsanwälte Rechteinhaber: Astragon Software…
Abmahnende Kanzlei: Negele Zimmel Greuter Beller Rechteinhaber: M.I.C.M. MIRCOM International Content Mangagement & Consulting Betroffenes Werk: Star Wars XXX Der abgemahnte Anschlussinhaber wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hierzu liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die jedoch keinesfalls unterschrieben…
Der BGH hat entschieden, dass eine Widerrufsbelehrung ein erläuternder Einleitungssatz voraus gestellt werden darf (Urteil vom 09.11.2011, Az.: I ZR 123/10). Nach der Entscheidung ist es nicht wettbewerbswidrig, wenn die Widerrufsbelehrung den einleitenden Satz „Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht“ enthält…
Die Kanzlei Kornmeier und Partner mahnt seit einiger Zeit für verschiedene Rechteinhaber vermeintliche Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Üblicherweise werden die abgemahnten Anschlussinhaber aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und einen pauschalen Abgeltungsbetrag in nicht unerheblicher Höhe zu begleichen. Zu den abgemahnten…
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt seit einiger Zeit für verschiedene Rechteinhaber vermeintliche Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Üblicherweise werden die abgemahnten Anschlussinhaber aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und einen pauschalen Abgeltungsbetrag in nicht unerheblicher Höhe zu begleichen. Zu den abgemahnten Werken…
Nach einer Entscheidung des LG Kiel (Urteil vom 28.02.2012, Az.: 14 O 18/12) ist die Werbung eines Telekommunikationsunternehmens unzulässig, wenn dieses mit dem Werbeslogan „Unbegrenzt Internet Surfen“ wirbt, obwohl tatsächlich abhängig vom genutzten Datenvolumen eine Drosselung der Internetgeschwindigkeit erfolgt. Im…
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Ulrich Schreiner und Matthias Lederer