Derzeit werden offenbar zahlreiche Abmahnungen der Waldorf Frommer Rechtsanwälte im Namen der Universum Film GmbH ausgesprochen. Der Vorwurf bezieht sich auf das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werkes in einer Tauschbörse. In deren Namen werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung…
Die Tiberius Film GmbH lässt sich unserer Kenntnis nach derzeit von der Kanzlei Waldorf Frommer vertreten und durch diese Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aussprechen. Begehrt werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines nicht unerheblichen Betrages Schadenersatz und…
Ein Widerrufsrecht besteht zum einen nicht, wenn die Voraussetzungen für einen Fernabsatzvertrag nach der Legaldefinition in § 312b Abs. 1 Satz 1 BGB nicht vorliegen (z.B. reiner Privatverkauf). Daneben kann das fernabsatzrechtliche Widerrufsrecht des Verbrauchers nach § 312d Abs. 4…
Was alles in der Widerrufsbelehrung enthalten sein muss, ergibt sich aus § 360 Abs. 1 Satz 2 BGB. Grundsätzlich muss für eine wirksame Widerrufsbelehrung nicht auf das amtliche Muster des Gesetzgebers zurückgegriffen werden. Gleichwohl ist ein solcher Rückgriff sinnvoll, da…
Die Widerrufsbelehrung muss in Textform, § 126b BGB, erfolgen (z.B. E-Mail, Fax, Brief). Zusätzlich hat ein Unternehmer bei Fernabsatzverträgen rechtzeitig vor Abgabe der Vertragserklärung durch den Verbraucher diesen über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts und die damit verbundenen Einzelheiten…
Abmahnende Kanzlei: Negele Zimmel Greuter Beller Rechteinhaber: M.I.C.M. MIRCOM International Content Management & Consulting LTD Betroffenes Werk: Feature – Fick-Workout für feuchte Fotzen Der abgemahnte Anschlussinhaber wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hierzu liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei,…
Derzeit werden angeblich von der bzw. für Herrn Daniel Grigat wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen Beanstandungen bei den Angaben zu u.a. Garantie, Transportkosten, Lieferzeiten und Rücksendekosten versandt. Beauftragt mit dem Ausspruch der Abmahnungen ist angeblich die Kanzlei Dr. Harald Schneider. Der Erfahrung…
Derzeit werden angeblich von der bzw. für Frau Etienne Wittig wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen mangelhafter Widerrufsbelehrung und irreführender Angaben beim Toner-Verkauf versandt. Mit dem Ausspruch der Abmahnungen ist offenbar die Kanzleo Obladen Gaessler Rechtsanwälte aus Brühl beauftragt. Der Erfahrung nach sollte…
Erneut wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH zur Prüfung vorgelegt. Begehrt werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines nicht unerheblichen Betrages Schadenersatz und Rechtsverfolgungskosten. Die vorgelegte…
Die DigiRights Administration GmbH lässt sich unserer Kenntnis nach derzeit von Rechtsanwalt Daniel Sebastian vertreten und durch diese Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aussprechen. Gefordert werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Schadenersatz und Anwaltskosten. In der Abmahnung geht es um…
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Ulrich Schreiner und Matthias Lederer