Kürzlich wurde uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH zur Prüfung vorgelegt. In deren Namen werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Schadenersatz und Anwaltskosten gefordert. Betroffen ist "The Lego Movie"…
Erneut wurde uns eine Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH zur Prüfung vorgelegt. Wie in allen uns bekannten Fällen werden die Zahlung eines Schadenersatzes sowie die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Die vorgelegte Abmahnung betrifft "Armin…
Die DigiRights Administration GmbH lässt sich unserer Kenntnis nach derzeit von Rechtsanwalt Daniel Sebastian vertreten und durch diese Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aussprechen. Wie in allen uns bekannten Fällen werden die Zahlung eines Schadenersatzes sowie die Abgabe einer Unterlassungserklärung…
Wieder wurde uns eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Die Maritim Pictures GmbH lässt sich im konkreten Fall von der c-Law GbR vertreten. Gefordert werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Schadenersatz und Anwaltskosten. Betroffen ist "Pakt des Bösen…
Das OLG Hamburg hat mit Beschluss vom 04.02.2013, Az.: 7 W 5/13 entschieden, dass private verschickte Nachrichten über das soziale Netzwerk Facebook nicht ohne Zustimmung des Absenders veröffentlicht werden dürfen. Der Antragsgegner hatte eine an ihn gerichtete private Facebook-Nachricht für…
Das OLG Stuttgart hat mit Urteil vom 17.01.2013, Az.: 2 U 97/12 entschieden, dass ein Händler sich irreführend verhält, wenn im Rahmen einer Werbeaussage die genaue Typenbezeichnung für ein Elektrogerät fehlt. Die Beklagte vertrieb als Einzelhändlerin Elektrohaushaltsgeräte, darunter auch Waschmaschinen…
Die Reasonable Doubt Productions BC Inc lässt derzeit durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen aussprechen. Neben der Geltendmachung von Schadenersatz steht auch ein Unterlassungsanspruch im Raum. Inhaltlich geht es um den Film "Reasonable Doubt". Die vorliegende Abmahnung Abmahnende…
Wer als Anwalt eine kostenlose Ersteinschätzung, z.B. in Filesharing-Angelegenheiten, anbietet, tut dies natürlich in erster Linie zur Mandantenakquise. Zwar sollen potentielle Mandanten eine Möglichkeit erhalten, die Kosten und Risiken in ihrer Angelegenheit einzuschätzen. Aber natürlich kann oder soll eine solche…
Das LG Bochum hat mit Urteil vom 21.04.2010, Az.: 13 O 261/09 entschieden, dass eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung dann rechtsmissbräuchlich im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG sein kann, wenn der Unterlassungsgläubiger dem Unterlassungsschuldner für den Fall der gerichtlichen Geltendmachung…
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 24.03.2009, Az.: 4 U 211/08 entschieden, dass eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung dann rechtsmissbräuchlich im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG sein kann, wenn der Kläger die Durchsetzung des gerichtlichen Unterlassungsanspruchs nicht konsequent genug…