Die Fraserside Holdings Ltd lässt sich unserer Kenntnis nach derzeit von der Kanzlei Schulenberg & Schenk vertreten und durch diese Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aussprechen. Gefordert werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Schadenersatz und Anwaltskosten. Das gegenstandliche Werk aus…
Derzeit hat die Warner Bros. Entertainment GmbH die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mit der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen beauftragt. Mit der Abmahnung werden ein Unterlassungsanspruch sowie Zahlungsansprüche, bestehend aus Schadenersatz und Anwaltskosten, geltend gemacht. Wie so oft ist…
Uns erreicht eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung an einem Werk der Warner Bros. Entertainment GmbH, ausgesprochen durch die Kanzlei Waldorf Frommer. Zu den geltend gemachten Ansprüchen gehören neben den Schadenersatz- bzw. Rechtsverfolgungskosten auch Unterlassungsansprüche. Die Abmahnung bezieht sich auf den Film…
Kürzlich wurde uns eine Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der Dallas Buyers Club, LLC zur Prüfung vorgelegt. In deren Namen werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Schadenersatz und Anwaltskosten gefordert. Wie so oft ist Gegenstand…
Das LG München I hat mit Beschluss vom 11.06.2013, Az.: 33 O 12678/13 entschieden, dass der Internethändler Amazon gegen geltendes Recht verstoßen hat. Hintergrund der Entscheidung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes war ein Verstoß gegen die sog. „Button-Lösung“, welche der…
Das LG Münster hat mit Urteil vom 26.06.2013, Az.: 26 O 76/12 entschieden, dass ein zu Unrecht Abgemahnter nicht auf das erhaltene Abmahnschrieben antworten muss. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Beklagte hatte auf mehreren Internetplattformen gebrauchte Fahrzeuge zum…
Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 27.06.2013, Az.: 3 U 142/13 entschieden, dass ein Unternehmen mit der Aussage „Testsieger“ für ein Produkt nur werben darf, wenn das Produkt bei dem durchgeführten Test alleiniger Testsieger war. Die Beklagte bewarb ihr…
Der BGH hat mit Urteil vom 17. Juli 2013, Az.: I ZR 222/11 entschieden, dass es weder irreführend ist noch einen Verstoß gegen den Grundsatz der Meisterpräsenz nach der Handwerksordnung darstellt, wenn der Meister in einem Hörgeräteakustik-Unternehmen nicht ständig anwesend,…
Das KG Berlin hat durch Beschluss vom 31.05.2013, Az.: 5 W 114/13 entschieden, dass die Verwendung des TM-Logos (Trademark) keine irreführende geschäftliche Handlung nach § 5 UWG darstellt, wenn das Verfahren zur Markenanmeldung bereits läuft. Das Logo „TM“ wird im…
Die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH lässt derzeit durch die Waldorf Frommer Rechtsanwälte Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen aussprechen. Gefordert werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Schadenersatz und Anwaltskosten. Die zur Prüfung vorgelegte Abmahnung bezieht sich auf "Die Bücherdiebin". Abmahnung…