Regelmäßig werden mir Abmahnungen wegen gegen die Registrierungspflicht im Verpackungsregister zur Bearbeitung vorgelegt. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird in einem solchen Fall übicherweise auch die Erstattung von Rechtsverfolgungskosten gefordert. Einer kürzlich eingegangenen Anfrage war zu entnehmen, dass Abmahnungen der…
In den letzten Tagen sind wieder einige interessante Studien bekannt geworden, über die in den Massenmedien erwartungsgemäß wieder einmal nicht berichtet worden ist. Die Gründe dafür mag sich jeder selbst überlegen, konkret aber geht es um folgende Studien: Eine Studie…
Die im Rahmen der Corona-Krise ergriffenen Eingriffe und Grundrechte sowie insbesondere die nun angekündigten Lockerungen werden maßgeblich an den Inzidenzwerten festgemacht. Die Inzidenzwerte sollen einen Überblick über das Infektionsgeschehen geben. Wenn man sich allerdings ein wenig Gedanken hinsichtlich der Inzidenzwerte…
Als aktuellen Corona-Lesetipp möchten wir auf den nachfolgenden Artikel hinweisen: Impfen in Israel – ein Nachtrag, https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/impfen-in-israel-ein-nachtrag/
Als aktuellen Corona-Lesetipp möchten wir auf den nachfolgenden Artikel hinweisen: Thüringer Gericht kippt Corona-Verordnung, https://de.rt.com/inland/113820-thuringer-gericht-kippt-corona-verordnung/
Als aktuellen Corona-Lesetipp möchten wir auf den nachfolgenden Artikel hinweisen: Anwalt hebelt mit Klage Maskenpflicht in Nürnberg aus, https://de.rt.com/inland/113958-anwalt-hebelt-mit-klage-masken/
Als aktuellen Corona-Lesetipp möchten wir auf den nachfolgenden Artikel hinweisen: Appell zum Widerstand: Richter ruft Bürger auf, sich gegen Corona-Bußgelder zu wehren, https://www.focus.de/politik/vorschriften-unverstaendlich-und-dilettantisch-appell-zum-widerstand-richter-ruft-buerger-auf-sich-gegen-corona-bussgelder-zu-wehren_id_13050863.html
Als aktuellen Corona-Videotipp möchten wir auf das nachfolgende Video hinweisen: Was, wenn ich euch DAS gesagt hätte?, https://www.youtube.com/watch?v=IPtVYm7mWBc
Als aktuellen Corona-Lesetipp möchten wir auf den nachfolgenden Artikel hinweisen: Söder macht klar: Wer sich nicht impfen lässt, wird benachteiligt (mit Video), https://politikstube.com/soeder-macht-klar-wer-sich-nicht-impfen-laesst-wird-benachteiligt/
Im Zuge der verschiedenen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind deutschlandweit bekanntermaßen sehr viele und teils sehr strenge Maßnahmen ergriffen worden, darunter auch die Schließung von z.B. Einzelhandel, Hotels, Gastronomie, Fitnessstudios und zahlreichen weiteren Unternehmen der verschiedensten Bereiche. In Fällen,…
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Ulrich Schreiner und Matthias Lederer