Aktuell wird offenbar eine Vielzahl von Abmahnungen durch Rechtsanwalt Christoph Cojger aus Frankfurt am Main im Auftrag der Fet-X GmbH sowie einer minderjährige Person, vertreten durch ihre Erziehungsberechtigten, versandt. Die Abmahnungen richten sich an Personen, die auf der Plattform xjuggler Filme zum Verkauf anbieten. In den Abmahnungen geht es um pornographische Filme.

Angeblich sollen die Filme unter Umgehung von Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes angeboten worden sein. Mit der Abmahnung selbst wird daher eine Verletzung des Wettbewerbsrechts geltend gemacht. Abgemahnte sollen eine Unterlassungserklärung ab dem sowie Rechtsanwaltskosten erstatten. Außerdem fällt auf, dass neben diesen Ansprüchen ein Anspruch auf pauschalen Schadenersatz in Höhe von 300 € geltend gemacht wird. Bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen ist dies eher ungewöhnlich.

Aufgrund mehrerer Anfragen, in denen uns der Inhalt der Abmahnungen geschildert wurde, gehe ich davon aus, dass das Abmahnschreiben zahlreiche Angriffspunkte bietet. Keinesfalls sollte die beiliegende Unterlassungserklärung unterschrieben werden. Nach Möglichkeit sollte eine anwaltliche Beratung eingeholt werden.