Der BGH, Beschluss vom 17.11.2020 - 4 StR 390/20, hat entschieden, dass das Verlassen der Wohnung zum Zwecke des Besuchs einer – hier: strafrechtlichen – Gerichtsverhandlung einen triftigen Grund darstellt. Im Zuge der Corona-Situation haben die einzelnen Bundesländer in den…
Vielleicht ist es Ihnen schon einmal aufgefallen: wenn Juristen sprechen, dann hört sich das ein wenig anders an als bei "normalen" Menschen. Das, was oft als "Juristendeutsch" bezeichnet wird, ist eine Folge der juristischen Ausbildung, in der Juristen nicht einfach…
Seit einigen Jahren gehen verschiedene Rechteinhaber gegen die illegale Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Üblicherweise erfolgt in solchen Fällen der Ausspruch einer urheberrechtlichen Abmahnung durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien. Unter Setzung knapper Fristen werden hier meisten unterschiedliche Ansprüche geltend gemacht. In…
Liebe Leserinnen und Leser, dieser „öffentliche Brief“ stellt wahrscheinlich ein Novum in unserem Kanzlei-Blog dar. Anlass hierzu sind die aktuellen Entwicklungen in der Corona-Situation, die sich in dieser Woche ergeben haben und die auch wir in unserer Kanzlei mit zunehmender…
Zahlreiche Rechteinhaber versuchen schon seit einigen Jahren, Rechtsverletzungen im Internet zu verhindern - insbesondere solche, die mittels sog. Tauschbörsen begangen werden. Dazu gehört vor allem der Ausspruch von urheberrechtlichen Abmahnungen. Bei Ausspruch einer urheberrechtlichen Abmahnung werden normalerweise verschiedene Ansprüche geltend…
Bereits seit mehreren Jahren werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch verschiedene Rechteinhaber verfolgt. Das Resultat: Abmahnschreiben wegen einer Urheberrechtsverletzung. Bei Ausspruch einer Abmahnung werden immer mehrere Ansprüche geltend gemacht. Unterlassungsansprüche und verschiedene Zahlungsansprüche auf Schadenersatz und Anwaltskosten sind das Resultat der…
Vor einiger Zeit hatten wir über verschiedene Verfahren berichtet, in denen es u.a. um die Frage ging, ob den Empfänger einer Abmahnung eine vorgerichtliche Antwortpflicht trifft, vgl. u.a.: Filesharing: Gibt es eine vorgerichtliche Antwortpflicht bei einer Abmahnung? Filesharing: Besteht eine…
Trotz des sog. Lockdown-Light werden nach wie vor täglich hohe Infektionszahlen gemeldet. Warum das so ist, soll an dieser Stelle nicht thematisiert werden, wohl aber, wie hierauf nun reagiert werden soll. Am Wochenende war zu lesen, dass in Bayern ab…
Etwa 75% aller Kunden informieren sich mittlerweile im Internet über Unternehmen. Aus diesem Grund gibt es mittlerweile eine ganze Reihe von Portalen im Internet, auf denen Bewertungen abgegeben und eingesehen werden können. Bewertungsportale können daher entweder branchenspezifische Bewertungen zur Verfügung…
Viele Mieter sind aufgrund der Corona-Situation in Zahlungsschwierigkeiten geraten. Was Mieter in der konkreten Situation tun können, soll hier kurz dargestellt werden. Gesetzlich Ausnahmeregelung durch das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht Kurz nach…
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Ulrich Schreiner und Matthias Lederer