Die Premium Content GmbH lässt derzeit massenhaft Mahnungen durch ein Inkassounternehmen (Deutsche Zentral Inkasso) versenden. Der Hintergrund: die Empfänger des Schreibens sollen die Seite my-downloads.de genutzt haben – ein kostenpflichtiges Softwareportal, auf dem Software angeboten wurde, die üblicherweise kostenlos verfügbar…
Die Bemessung des Streitwertes in Filesharing-Fällen fällt zuweilen recht unterschiedlich aus. Einzelne Gerichte haben hier in der Vergangenheit deutliche Reduzierungen der durch die Abmahner zunächst angenommenen Streitwerte vorgenommen; der Regelfall (insbesondere in Köln, Hamburg und München) dürfte jedoch der sein,…
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 26.05.2011, Az.: I-4 U 35/11), entschieden, dass die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung auf der Internetseite einen abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß darstellt. Insbesondere liege kein bloßer Bagatellverstoß vor. Interessant an der Entscheidung ist, dass der Abgemahnte…
Das OLG Celle (Beschluss vom 14.06.2011, Az 13 U 50/11) hat entschieden, dass ein Verstoß gegen die Impressumspflichten des § 5 TMG mit einem Streitwert von 2.000,00 EUR zu bemessen sei. Der Streitwert sei deswegen so gering anzusetzen, weil Mittbewerber…
Der Name einer Domain ist ein elementarer Bestandteil eines stimmigen Internetauftritts. Er sollte zum Angebot passen und einprägsam sein. Leider sind viele Domainnamen, die diese Merkmale erfüllen, bereits vergeben, so dass in den meisten Fällen etwas Kreativität bei der Wahl…
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