Regelmäßig werden mir Abmahnungen wegen der Rechtsverletzung an Urheberrechten zur Bearbeitung vorgelegt. Auf Grundlage des angeblichen Rechtsverstoßes werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Kostenerstattung verlangt. In dieser Woche haben sich in unserer Kanzlei mehrere Personen gemeldet, die jeweils eine…
Für einen meiner Mandanten bin ich derzeit wegen einer urheberrechtlichen Abmahnung wegen der rechtswidrigen Nutzung eines Lichtbildes ohne entsprechende Lizenz im Internet tätig. In dem Schreiben werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und der Ersatz der angefallenen Rechtsverfolgungskosten gefordert. Die…
Vor einiger Zeit hatten wir über verschiedene Verfahren berichtet, in denen es u.a. um die Frage ging, ob den Empfänger einer Abmahnung eine vorgerichtliche Antwortpflicht trifft, vgl. u.a.: Filesharing: Gibt es eine vorgerichtliche Antwortpflicht bei einer Abmahnung? Filesharing: Besteht eine…
Schon seit einigen Jahren gehen Rechteinhaber aus der Medienbranche regelmäßig gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet vor. Einige Rechteinhaber haben hierzu Rechtsanwälte beauftragt, die dann im Namen des jeweiligen Rechteinhabers eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung aussprechen. Bei Ausspruch einer Abmahnung werden immer…
Momentan liegt mir eine Abmahnung gegen einen unserer Mandanten wegen der unerlaubten Nutzung eines Fotos auf einer Internetseite vor. Auf Grundlage des angeblichen Rechtsverstoßes werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Kostenerstattung verlangt. Ausgesprochen wurde die Abmahnung durch die Münchner…
Kürzlich hatten wir über verschiedene Verfahren berichtet, in denen es u.a. um die Frage ging, ob den Empfänger einer Abmahnung eine vorgerichtliche Antwortpflicht trifft, vgl. u.a.: Filesharing: Gibt es eine vorgerichtliche Antwortpflicht bei einer Abmahnung? Filesharing: Besteht eine vorgerichtliche Antwortpflicht…
Die Zahl an Filesharing-Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ist stark rückläufig und im Vergleich zu noch vor einigen Jahren kaum noch von Bedeutung. Dafür haben gerichtliche Verfahren im Gegenzug deutlich an Bedeutung gewonnen. Der BGH hat betreffend Filesharing-Abmahnungen in den…
Obwohl es mittlerweile deutlich weniger vorgerichtliche Abmahnungen im Bereich wegen Filesharing gibt als noch vor einigen Jahren, werden nach wie vor zahlreiche gerichtliche Verfahren geführt. In nahezu allen Verfahren geht es um offen gebliebene Zahlungsansprüche, die von verschiedenen Rechteinhabern eingeklagt…
Das Mahnverfahren wird üblicherweise vor allem in solchen Fällen angestrengt, in denen (vermeintlich) unstreitige Geldforderungen durchgesetzt werden sollen. Das Mahnverfahren bietet sich hier als alternative zum Klageverfahren an, da es zum einen deutlich kostengünstiger ist und zum anderen – sofern…
Kürzlich wurde mir eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung durch die unerlaubte Nutzung von Bildern bei eBay zur Bearbeitung vorgelegt. Es werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und der Ersatz der angefallenen Rechtsverfolgungskosten gefordert. Die Abmahnung stammt von der geseo GmbH…
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Ulrich Schreiner und Matthias Lederer