Nach wie vor hat die Corona-Krise in vielen Fällen Auswirkungen auch auf Vertragsverhältnisse, insbesondere Mietverträge. Einige Mieter sind, z.B. wegen Kurzarbeit oder Jobverlust, in eine finanzielle Schieflage geraten. In diesem Beitrag sollen Mietern Möglichkeiten aufgezeigt werden, was nun getan werden…
Derzeit erreichen uns täglich zahlreiche Anfragen von Personen, die sich im Zusammenhang mit der Corona-Situation in Deutschland beraten lassen wollen. Auch in unserer Kanzlei bieten wir zu ausgewählten Rechtsbereichen eine solche Beratung an, insbesondere im Bereich des Mietrechts oder des…
Aktuell liegt mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen verschiedener Rechtsverstöße im Zusammenhang mit dem Online-Handel auf eBay zur Bearbeitung vor. Kern der Angelegenheit ist der Vorwurf, zu Unrecht als Privatverkäufer aufzutreten, obwohl ein gewerbliches Handeln gegeben sei. Auf Grundlage des angeblichen…
Momentan liegt mir eine Abmahnung gegen einen unserer Mandanten wegen verschiedener Rechtsverstöße im Onine-Handel u.a. auf eBay bzw. Amazon vor. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und der Ersatz der angefallenen Rechtsverfolgungskosten. Die Abmahnung wird von Frau Sandra Liebetanz…
Nach wie vor hat die Corona-Krise in vielen Fällen Auswirkungen auch auf Vertragsverhältnisse, insbesondere Mietverträge. Einige Mieter sind, z.B. wegen Kurzarbeit oder Jobverlust, in eine finanzielle Schieflage geraten. Wie Mieter nun vorgehen können um rechtlichen Problemen im Mietverhältnis vorzubeugen, ist…
Die Corona-Krise hat insbesondere auch Mieter hart getroffen und bei nicht wenigen zu finanziellen Problemen geführt. Aus vielen Mandatsanfragen wissen wir, dass Mieter nun wissen möchten, welche Möglichkeiten sie haben. Gesetzliche Hilfe für Mieter zwischen 01.04.2020 und 30.06.2020 Noch im…
Nach wie vor hat die Corona-Krise in vielen Fällen Auswirkungen auch auf Vertragsverhältnisse, insbesondere Mietverträge. Einige Mieter sind, z.B. wegen Kurzarbeit oder Jobverlust, in eine finanzielle Schieflage geraten. In diesem Beitrag sollen Mietern Möglichkeiten aufgezeigt werden, was nun getan werden…
Der Bundestag hat das Gesetz zur Abmilderung der Folgender COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vom 27.03.2020 beschlossen, das auch Auswirkungen auf mietrechtliche Sachverhalte hat. Insbesondere geht es um den neuen Art. 240 § 2 EGBGB, der wie folgt lautet:…
Die Zahl an Filesharing-Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ist stark rückläufig und im Vergleich zu noch vor einigen Jahren kaum noch von Bedeutung. Dafür haben gerichtliche Verfahren im Gegenzug deutlich an Bedeutung gewonnen. Der BGH hat betreffend Filesharing-Abmahnungen in den…
Kürzlich wurde mir eine Abmahnung wegen fehlender Angaben zur Online-Streitschlichtungsplattform (ODR-Plattform) zur Bearbeitung vorgelegt. Auf Grundlage des angeblichen Rechtsverstoßes werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Kostenerstattung verlangt. Die Abmahnung wird ausgesprochen von der iOcean UG (haftungsbeschränkt), die sich von…
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