Abmahnende Kanzlei: FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Rechteinhaber: Frank Bülles und Jens Kindervater

Betroffenes Werk: DJ Antoine – Bella Vita

Der abgemahnte Anschlussinhaber wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hierzu liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die jedoch keinesfalls unterschrieben werden sollte. Außerdem soll der abgemahnte Anschlussinhaber einen pauschalen Abgeltungsbetrag bezahlen, der sich u.a. aus Anwaltskosten und Schadenersatz zusammensetzt.

Augenscheinlich stammt der abgemahnte Titel von einem Sampler bzw. aus einem sog. Top 100 Chartcontainer (wie z.B. den German Top 100 Single Charts). Hier drohen der Erfahrung nach leider zusätzlich zu der bereits erfolgten Abmahnung weitere Abmahnungen durch andere Rechteinhaber und andere Kanzleien.

In solchen Fällen muss genau überlegt werden, wie weiter vorgegangen werden soll. Grundsätzlich kann in solchen Fällen sowohl aktiv vorgebeugt als auch abgewartet und nur in dem Fall, dass eine oder mehrere Folgeabmahnungen eintreffen, reagiert werden.

Beide Varianten haben Vor- und Nachteile, die sich sowohl in rechtlicher als auch finanzieller Hinsicht auswirken. Da es sich insoweit um ein komplexes Thema handelt, sollte in derartigen Fällen eine anwaltliche Beratung nicht von vorneherein ausgeschlossen werden.

Betroffene sollten in Abmahnangelegenheiten wegen der Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke in Tauschbörsen eine anwaltliche Beratung in Anspruch nehmen. Auch wenn es sich insoweit tatsächlich um standardisierte Verfahren handelt, müssen Abgemahnte sich darüber bewusst sein, dass es sich beim Urheberrecht um eine rechtliche Spezialmaterie handelt.

Es ist daher nicht möglich, mit Behauptungen ins Blaue hinein, Schutzbehauptungen oder dergleichen auf eine Abmahnung zu reagieren. Beispielsweise folgende „Argumente“ helfen in der Regel nicht bei der Verteidigung gegen eine Abmahnung:

– Ich war es nicht.
– Ich war nicht zu Hause.
– zum Tatzeitpunkt habe ich geschlafen
– Mein Computer war ausgeschaltet.
– Ich dachte nur der Upload/ das Hochladen sei verboten.
– Ich dachte, Tauschbörsen seien nicht verboten
– Ich dachte, privat downloaden ist erlaubt.

Wichtig ist hier zu verstehen, dass in rechtlicher Hinsicht andere Punkte von Bedeutung sind. Insbesondere müssen Abgemahnte sich verdeutlichen, dass selbst in Fällen, in denen eine Verantwortlichkeit gegeben ist, eine anwaltliche Beratung notwendig ist, gerade weil es dann in erster Linie um die richtige Erfüllung des Unterlassungsanspruches geht und hinsichtlich der Zahlungsforderungen erfahrungsgemäß Verhandlungsspielräume bestehen.

Gerne wollen wir Ihnen mit einer Ersteinschätzung einen knappen Überblick verschaffen. Ob Sie anschließend das Mandat an uns übertragen wollen, können Sie ohne Probleme später entscheiden. Selbstverständlich werden Ihnen vorab alle bei uns anfallenden Kosten genannt.