Für einen meiner Mandanten bin ich derzeit wegen einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung wegen irreführender Werbung im Zusammenhang mit Preiswerbung tätig. Auf Grundlage des angeblichen Rechtsverstoßes werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Kostenerstattung verlangt. Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Mit einer Abmahnung wird eine…
Für einen meiner Mandanten bin ich derzeit wegen einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung wegen des Handels als sog. "Schein-Privater" bei eBay tätig. In derartigen Fällen geht es um den Vorwurf, der Verkäufer habe rechtswidrig als Privatperson Verkaufsangebote eingestellt, obwohl er eigentlich gewerblicher…
Für einen meiner Mandanten bin ich derzeit wegen einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung wegen der Nutzung einer irreführenden Herkunftsbezeichnung beim Verkauf eines Speisesalzes tätig. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und der Ersatz der angefallenen Rechtsverfolgungskosten. Das Rechtsinstitut der Abmahnung Eine…
Im Rahmen eines Mandats ist mir wieder einmal eine Abmahnung zur Bearbeitung übergeben worden, in der es um den Vorwurf geht, der Abgemahnte habe zu Unrecht als privater Verkäufer bei eBay gehandelt, obwohl er tatsächlich gewerblicher Händler sei. Es handelt…
Nach wie vor lässt sich die Ernst Westphal e.K. von der Kanzlei Schroeder aus Kiel vertreten und macht wettbewerbsrechtliche Ansprüche gegenüber (vermeintlichen) Mitbewerbern geltend. Kern einer solchen Angelegenheit ist üblicherweise der Vorwurf, zu Unrecht als Privatverkäufer aufzutreten, obwohl ein gewerbliches…
Aktuell liegt mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen der Bewerbung eines Artikels als "100% Original" zur Bearbeitung vor. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird auch die Erstattung von Rechtsverfolgungskosten gefordert. Die Abmahnung wird durch den Rechtsanwalt Gereon Sandhage für die iOcean…
Regelmäßig werden mir Abmahnungen wegen gegen die Registrierungspflicht im Verpackungsregister zur Bearbeitung vorgelegt. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird in einem solchen Fall übicherweise auch die Erstattung von Rechtsverfolgungskosten gefordert. Einer kürzlich eingegangenen Anfrage war zu entnehmen, dass Abmahnungen der…
Aktuell liegt mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen verschiedener Rechtsverstöße im Zusammenhang mit dem Online-Handel auf eBay zur Bearbeitung vor. Kern der Angelegenheit ist der Vorwurf, zu Unrecht als Privatverkäufer aufzutreten, obwohl ein gewerbliches Handeln gegeben sei. Auf Grundlage des angeblichen…
Momentan liegt mir eine Abmahnung gegen einen unserer Mandanten wegen verschiedener Rechtsverstöße im Onine-Handel u.a. auf eBay bzw. Amazon vor. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und der Ersatz der angefallenen Rechtsverfolgungskosten. Die Abmahnung wird von Frau Sandra Liebetanz…
Kürzlich wurde mir eine Abmahnung wegen fehlender Angaben zur Online-Streitschlichtungsplattform (ODR-Plattform) zur Bearbeitung vorgelegt. Auf Grundlage des angeblichen Rechtsverstoßes werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Kostenerstattung verlangt. Die Abmahnung wird ausgesprochen von der iOcean UG (haftungsbeschränkt), die sich von…
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Ulrich Schreiner und Matthias Lederer